Rechtsprechung
| BSG, 10.09.1971 - 5 RKnU 16/69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Anspruch gegen die Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung auf Verletztengeld - Wiedererkrankung an Unfallfolgen im Sinne des § 562 Abs. 2 RVO - Arbeitsunfähigkeit eines an Silikose leidenden Bergmanns - Anspruch auf Verletztengeld neben der Verletztenrente - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Voraussetzungen für ein Bergmann
Papierfundstellen
- BSGE 33, 134
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 23.11.1966 - VI C 94.63
Rechtsmittel
Auszug aus BSG, 10.09.1971 - 5 RKnU 16/69
In typischen Fällen ist daher das "Soll" einer Rechtsvorschrift dem "Muß" gleichzubewerten (vgl. BVerwG in ZBR 1967, 147).
- BSG, 25.02.1993 - 2 RU 6/92
Voraussetzungen für den Anspruch auf eine Übergangsleistung - Gefahr der …
Zwar hat der 5. Senat des Bundessozialgerichts (BSG), worauf die Revisionsbeklagte zutreffend hinweist, im Jahre 1971 entschieden, daß Versicherte, bei denen Arbeitsunfähigkeit iS der Krankenversicherung vorliegt, keine Übergangsleistungen iS der BKVO erhalten können (BSGE 33, 134, 136).